AGB Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Shop

1. Allgemeines

1.1. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden.

1.2. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

1.3. Weichen Zahlungs- und Versandbedingungen im Webshop von den in diesen AGB geregelten Konditionen im Einzelfall ab, so gehen die im Webshop genannten Bedingungen diesen AGB vor.

2. Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

2.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend.

2.2. Der Kunde gibt mit dem Klick auf den Button zur kostenpflichtigen Bestellung der Ware ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an den Kunden, welche gleichzeitig eine Widerrufsbelehrung in Textform enthält. Die E-Mail wird an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt. Die Annahme kann auch stillschweigend durch Versendung der bestellten Ware erklärt werden.

2.3. Die E-Mail wird an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt und von uns gespeichert. Sie sind zur Abspeicherung oder zum Ausdruck der Bestellbestätigung verpflichtet, so dass Ihnen der Inhalt des Vertrages in dauerhafter Form zur Verfügung steht. Ergänzend sind immer auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsinhalt zu berücksichtigen, die Sie jederzeit auf unserer Homepage im Internet einsehen können. Ein Anspruch auf dauerhafte Zugänglichmachung des Vertragsinhalts auch nach Vertragsschluss durch uns besteht nicht.

3. Zahlung

3.1. Die Belieferung des Kunden erfolgt gegen Zahlung des Kaufpreises. In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Paypal
Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt. Der Zeitpunkt der Zahlung entspricht dem Zeitpunkt der Bestellung.

Sofortüberweisung
Bei einer Zahlung per Sofortüberweisung können Sie noch während Ihrer Bestellung die Zahlung der bestellten Waren über Ihr Onlinebanking Konto auslösen. Nach Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung im Bestellprozess werden Sie direkt zum sicheren Zahlungsformular der SOFORT GmbH, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting geleitet. Die SOFORT GmbH übernimmt ohne eine Einsichtsmöglichkeit von Gewürzmühle Brecht GmbH automatisiert den Zahlungsvorgang, der vergleichbar mit einer EC-Kartenzahlung mit PIN ist. Ebenso wie bei einer EC-Kartenzahlung prüft bei einer Sofortüberweisung die SOFORT GmbH den Verfügungsrahmen Ihres Kontos und nimmt bei einer entsprechenden Kontodeckung eine Überweisung an Gewürzmühle Brecht GmbH vor. Außerdem prüft das System der SOFORT GmbH in etwa 30 Prozent der Fälle, ob vorausgegangene Zahlungen mit Sofortüberweisung verbucht wurden, um systematischen Betrug auszuschließen.
Um eine Sofortüberweisung durchzuführen, benötigt die SOFORT GmbH neben Ihrem Namen, Bankleitzahl, und Kontonummer die PIN und eine TAN Ihres Online-Banking-Kontos. Gespeichert werden nur Ihr Name, Bankleitzahl, Kontonummer, Verwendungszweck, Betrag und Datum der Überweisung, nicht der Verfügungsrahmen oder Kontostand Ihres Kontos oder zurückliegende Umsätze. Bei einer erfolgreichen Transaktion erhält Gewürzmühle Brecht GmbH von der SOFORT GmbH nur die automatisierte Bestätigung in Echtzeit, dass die Überweisung ausgeführt wurde.

Kreditkarte (Visa/Mastercard)
Bei Zahlung per Kreditkarte entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung.

3.2. Wir stellen dem Kunden eine Rechnung aus, die mit Lieferung der Ware übermittelt wird oder per E-Mail zugeht.

4. Lieferung, Kosten der Rücksendung

4.1. Die bestellte Ware wird, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

4.2. Wir liefern grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und sind vorab mit uns zu klären. Soll auf Wunsch des Kunden ins Ausland versandt werden, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhr der Waren (Verzollung) und hierfür evtl. anfallende Kosten verantwortlich.

4.3. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet.

4.4. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen bis zu einem Bestellwert von 30 Euro pauschal 4,90 Euro pro Lieferung. Über 30 Euro ist der Versand kostenfrei. Versandkosten für Bestellungen in das EU-Ausland betragen 10,90 €.

Die Liefer- bzw. Versandkosten werden vor Abgabe des Angebots durch Sie nochmals deutlich gesondert aufgeführt. Weitere Kosten, die nicht vor Abgabe des Angebots einzeln aufgeführt und dargestellt werden, fallen nicht an, insbesondere keine Kosten, die nicht über uns abgeführt werden.

4.5. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.

5. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Kaufen Sie als Unternehmer (§ 14 BGB), also in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, so steht Ihnen das Widerrufsrecht nicht zu.

Die Einzelheiten können der gesondert von uns mitgeteilten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Die Widerrufsbelehrung findet sich (ebenso wie das Muster-Widerrufsformular, das Sie zur Erklärung des Widerrufs verwenden können, aber nicht müssen), innerhalb unseres Webauftritts oder auch in der Bestellbestätigungsmail, die Sie nach Ihrer Bestellung von uns erhalten.

6. Preise, Gültigkeitsdauer der Informationen/Preise, wesentliche Merkmale

6.1. Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

6.2. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.3. Die von uns zur Verfügung gestellten Informationen unterliegen keiner spezifischen Gültigkeitsdauer. Die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises, finden Sie direkt im jeweiligen Angebot und der zugehörigen Ware.

6.4 Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen können Sie im Rahmen unseres Internetangebotes direkt bei der Darstellung und Beschreibung der entsprechenden Ware oder Dienstleistung erhalten.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Gewährleistung und Garantien

9.1. Soweit Mängel an der Ware vorliegen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

9.2 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

9.3. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, bitten wir darum, diese Versandart nicht zu wählen. Wir werden Ihnen auf Ihre Mängelanzeige hin daher eine so genannte Freeway-Paketmarke schicken, mit welcher Sie sodann kostenfrei die Ware an uns zurücksenden können.

9.3. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

9.5. Die Gewährleitungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Gewährleistungszeit auf 12 Monate beschränkt.

9.6. Die Abtretung dieser Rechte des Kunden ist ausgeschlossen.

10. Haftung

10.1. Schadensersatzansprüche wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt.

10.2. Wir haften für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

10.3. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10.4. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie, sowie die Haftung für Schäden des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleiben von diesen Regelungen unberührt.

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

11. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Nachdem Sie zur Eingabe Ihrer Kundendaten aufgefordert worden sind, werden Sie durch Betätigung des entsprechenden Buttons auf die Folgeseite geleitet. Auf dieser Seite wird Ihnen ein Gesamtüberblick über die bestellte Ware/den erteilten Auftrag nebst Kosten sowie der von Ihnen eingegebenen Daten zur Verfügung gestellt. Hierbei wird Ihnen die ausdrückliche Möglichkeit zur Überprüfung und Änderung sowohl der Bestellung/ Auftragserteilung als auch der von Ihnen angegebenen Daten ermöglicht. Ein verbindliches Angebot erfolgt erst dann, wenn Sie durch eine erneute Willensbekundung (betätigen des entsprechenden Buttons) das Angebot auf den Weg bringen. Mithin wird Ihnen eine ausreichende Möglichkeit zur Erkennung von Eingabefehlern und Korrektur derselben zur Verfügung gestellt.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache, Verhaltenskodizes

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Karlsruhe.

12.2. Vertragssprache und Sprache für Erklärungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages ist deutsch.

12.3. Übersetzungen dieser AGB entfalten keine rechtlich verbindliche Wirkung. Entscheidend ist immer die deutschsprachige Fassung dieser AGB.

12.4. Wir sind dem Verhaltenskodizes DE-ÖKO-001 unterworfen.

13. Ausschluss des UN-Kaufrechts

Die Geltung des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (“CISG” bzw. “UN-Kaufrecht”) wird ausgeschlossen.

Stand 10/2016

 

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.